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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen über unsere Lieferungen und Leistungen sind Bestandteil der abzuschließenden Einzelverträge. Abweichende Vereinbarungen und Geschäftsverbindungen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt sind.

2. Angebote
Angebote sind freibleibend. Die Angebote erfolgen auf Grund der zur Verfügung gestellten Kalkulationsunterlagen - Zeichnungen, Maßangaben etc. Ändern sich die Kalkulationsunterlagen oder deren Voraussetzungen, so ändern sich auch die Angebotspreise. An die angebotenen Preise und die im Angebot genannten Lieferfristen halten wir uns bis zu 14 Tagen nach Abgabe des Angebotes. Ferner gelten bei Übernahme, Ausführung und Abrechung von Aufträgen die zur Zeit des Vertragsabschlusses geltenden Bestimmungen der VOB.

3. Preise
Die Preisfestsetzung erfolgt auf Grund der endgültigen und vollständigen Unterlagen, Zeichnungen und Maßangaben. Werden später Änderungen der Angebotsgrundlagen erwünscht oder notwendig oder ändern sich notwendige Maße, Anzahl oder Gewicht, so behalten wir uns eine entsprechende Änderung des Preises vor. Es sind stets die Einzelpreise maßgebend, auch wenn im Angebot ein Gesamtpreis angegeben ist.

Transportkosten werden bei endgültig feststehendem Versandgewicht ermittelt und dem Käufer mitgeteilt. Bei Bestellungen über mehr als 100 qm betragen die Transportkosten 100 €.

Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht ein. Verpackungs- und Transportkosten werden gesondert berechnet. Eine Rücknahme des Verpackungsmaterials erfolgt nicht.

4. Versand
Grundsätzlich gilt verladen als übernommen. Der Versand erfolgt in jedem Fall auch bei frachtfreier Lieferung auf Gefahr des Empfängers. Wird der Versand auf Wunsch des Bestellers verzögert, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch Lagerung entstandenen Kosten in Rechnung gestellt. Der Lieferer ist jedoch berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Verlauf einer angemessenen Frist anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den Besteller mit angemessener verlängerter Frist zu beliefern.

5. Gefahrenübernahme und Entgegennahme
Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferteile auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Lieferer noch andere Leistungen, z.B. die Versandkosten oder Anfuhr und Aufstellung, übernommen hat.

6. Gewährleistung und Haftung
Einwendungen gegen die Richtigkeit und Beschaffenheit der Lieferung haben, sofern es sich nicht um verborgene Mängel handelt, unverzüglich nach Erhalt der Lieferung zu erfolgen. Wenn es sich um Transportschäden handelt, müssen diese sofort bei dem Spediteur gemeldet werden und bei unserer Firma.

Alle Mängelrügen müssen schriftlich angezeigt werden. Das Recht zur Beanstandung erlischt bei Weiterverarbeitung oder Einbau.

Wenn wir unsere Ware beim Kunden selbst anliefern und zum fertigen Mosaik verarbeiten inklusive Bodenvorbereitung, haften wir für sämtliche Folgeschäden, die bei der Verarbeitung entstehen sollten.

Wenn unsere Spedition nur die Ware anliefert, dann übernehmen wir keine Haftung bei der Weiterverarbeitung.

Wenn wir unsere Ware beim Kunden nur verlegen und die Bodenvorbereitung vom Kunden vorgenommen wird, übernehmen wir keine Haftung für den Bestand des Materials, da wir die Beschaffenheit des Bodens nicht überprüfen können.

Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, kann der Verkäufer zwischen Ersatzlieferung und Nachbesserung frei wählen. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Weitere Gewährleistungsansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, insbesondere übernimmt der Verkäufer keinerlei Haftung für Folgeschäden des Käufers. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Der Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung wird ausgeschlossen. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate.

 

8. Muster, Farben, Materialbeschaffenheit
Natursteine können in Farbe, Stärke und Bearbeitung nicht einheitlich geliefert werden. Daher kann eine Gewähr für vollkommene Übereinstimmung von Muster und Ware nicht übernommen werden. Kleine Abweichungen und so genannte Schönheitsfehler, die in der Natur des Gesteins liegen, sowie geringfügige Maßabweichungen, welche genaues Passen und ein richtiges Verhältnis nicht stören, bleiben vorbehalten. Fachgemäße Kittungen, das Auseinandernehmen loser Adern oder Stiche und deren Wiederzusammensetzung sind nicht nur unvermeidlich, sondern auch ein wesentliches Erfordernis der Bearbeitung. Sie berechtigen in keinem Fall zu Beanstandungen oder Mängelrügen. Hinsichtlich Dicke ist zu dem vorgeschriebenen Maß eine Toleranz von + oder - 3 mm zu gewähren. Quarzadern, Poren, Einlagerungen, Farbschwankungen und Flecken sind natürliche Eigenschaften des Natursteines und bilden keinen Anlass zu Beanstandungen.

 

10. Zahlungen
Grundsätzlich sind vor Lieferung feste Vereinbarungen über die Zahlungsweise zu treffen. Ist einzelvertraglich nichts vereinbart, so sind die Zahlungen innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu leisten. Bei Überschreitungen des Zahlungszieles können die banküblichen Zinsen in Anrechnung gebracht werden.

Im Bedarffall können Anzahlungen und auch Abschlagszahlungen erhoben werden. Bei Warenlieferungen über mehr als 100 qm und bei jeder Sonderanfertigung müssen 50 % des Warenwertes in Vorauskasse gezahlt werden. Die Restzahlung hat bei Anlieferung zu erfolgen.

Bei Zahlungsschwierigkeiten des Käufers, insbesondere auch bei Zahlungsverzug oder Scheckprotest, ist der Verkäufer berechtigt, weitere Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen, alle offen stehenden - auch gestundeten - Rechnungsbeträge sofort fällig zustellen und Barzahlung oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Rechnungen des Verkäufers gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird.

11. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen bleiben bis zum Eingang der Zahlungen bzw. Einlösung gegebener Schecks oder Wechsel Eigentum des Lieferers. Der Besteller verpflichtet sich, von einer Pfändung der Ware oder anderen Zugriffen Dritter auf die Ware dem Lieferer unverzüglich Mitteilung zu machen. Entsteht dem Lieferer infolge unterbliebener Mitteilung ein Schaden, so haftet hierfür der Besteller. Werden von uns gelieferte Waren bzw. erbrachte Leistungen Bestandteil eines Gebäudes, das einem Dritten gehört, so tritt der Besteller (Auftraggeber), ohne dass es einer besonderen Abtretungserklärung bedarf, die aus der Weiterveräußerung bzw. Verarbeitung oder Verbindung der Ware entstehenden gesetzlichen Forderungen in Höhe unserer Forderungen an uns ab.

12. Urheberrechte
Unsere Zeichnungen, Muster, Werbedrucke sowie die von uns gefertigten Kalkulationsunterlagen dürfen weder nachgebildet noch Dritten zugänglich gemacht werden.

13. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

14. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Lieferungs- und Verkaufsbedingungen der Firma AGAT GmbH.